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    公开号:WO1986001085A1
    申请号:PCT/DE1985/000281
    申请日:1985-08-17
    公开日:1986-02-27
    发明作者:Karin Dahm
    申请人:Karin Dahm；
    IPC主号:A45D40-00
    专利说明:
    [0001] Stiftförmige Vorrichtung zur Applikation kosmetischer Massen
    [0002] Viele Kosmetika werden in einer stiftförmigen Hülle mit einer darin befindlichen Säule aus kosmetischer Masse angeboten, weil dies den Vorteil hat, daß die Hülle sowohl als Behältnis für die Masse dient als auch die Handhabung des Masse beim Applizie- ren ermöglicht. Für diese Stifte sind eine Reihe unterschied¬ licher Ausführungsformen bekannt, die weitgehend durch die Art und Beschaffenheit der kosmetischen Masse bestimmt sind. Ein typisches Beispiel für eine erste Gruppe solcher Stifte bilden die Lippenstifte, deren Masse von pastös-wachsartiger Beschaf¬ fenheit ist und sich üblicherweise in einer Hülse mit einem Hub¬ mechanismus - meistens einem Drehhubmechanismus - befindet. Eine andere Gruppe solcher Stifte umfaßt kosmetische Massen mit einer härteren Beschaffenheit, die nach Art eines Schreibstiftes ge¬ handhabt werden und häufig auch mit einer Holzhülle umgeben sind. Hierzu gehören Augenbrauenstifte, Kajalstifte u. dgl..
    [0003] Bei der Benutzung aller kosmetischen Stifte sind zwei wesentliche Forderungen zu beachten, die darin bestehen, daß die kosmetische Masse einerseits flächig auf die Haut appliziert wer¬ den soll und daß andererseits auch häufig die Ausbildung scharfer Linien verlangt wird. Diesen beiden Forderungen werden die be¬ kannten Stifte nicht ohne weiteres gerecht, weil sich die Kontur der Stifte im Laufe des Gebrauchs ändert, wobei insbesondere die Stiftspitze vorlorengeht. Ein ansprechender flächiger Auftrag des Kosmetikums läßt sich zwar auch bei längerem Gebrauch der Stifte durch Geschick und Übung durchaus beherrschen, aber die Ausbil¬ dung scharfer Linien macht in jedem Fall zusätzliche Hilfsmittel erforderlich. So müssen schreibstiftartige Stifte wie Augen¬ brauenstifte, Kajalstifte u. dgl. immer wieder mit einem Spitzer nachgespitzt werden, um die Erzeugung feiner Linien zu gewähr¬ leisten. Das ist eine lästige, mit ziemlicher Verschmutzung ver¬ bundene Angelegenheit, bei der zudem erhebliche Mengen des Kosme- tikums als Abfall verloren gehen. Bei Lippenstiften und ähnlichen Stiften mit pastös-wachsartiger Beschaffenheit ist ein solches Anspitzen nicht möglich, hier behelfen sich viele Benutzerinnen mit einem feinen Pinsel, mit dem sie etwas Masse aus dem Stift entnehmen und als Linie auftragen.
    [0004] Ein weiterer Nachteil der bekannten Stifte ist darin zu sehen, daß sie nur für solche Kosmetika geeignet sind, bei denen die Säule aus kosmetischer Masse in sich formbeständig ist. Dies trifft für die vorangehend beschriebenen Lippenstifte, Augen- brauenstrife, Kajalstifte usw. zu, nicht jedoch für cremig-weiche Massen, wie z.B. Rouge, Lidschatten u.dgl. Bislang werden cremig- weiche Kosmetika üblicherweise mit Hilfe eines Pinsels oder eines Tupfers oder eines entsprechenden Applikator-Materials, das einen gewissen Vorrat an Masse aufnehmen (speichern) und dann in der gewünschten Menge auf die Haut übertragen kann, einem tiegelarti¬ gen Behältnis entnommen und appliziert.
    [0005] Mit der Erfindung sollen die vorangehend umrissenen Nachteile beseitigt werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu¬ grunde, eine Vorrichtung zur Applikation von Kosmetika zu schaf¬ fen, die für alle Typen der Kosmetika von hart über wachsartig bis cremig-weich geeignet ist und die ohne zusätzliche Hilfsmit¬ tel auch für ungeübte Benutzerinnen während der gesamten Ge¬ brauchsdauer sowohl einen flächigen Auftrag der kosmetischen Masse auf die Haut ermöglicht als auch die Ausbildung scharfer Linien zuläßt.
    [0006] Ausgehend von einer Hülse, innerhalb der eine Säule aus kosmetischer Masse mittels eines Hubmechanismus hebbar angeordnet ist, wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das • Austrittsende der Hülse mit einem Kopfteil verschlossen ist, der auf mindestens einem Teil seiner Oberfläche ein Applikator-Mate- rial zur Aufnahme und anschließenden Applikation der kosmetischen Masse trägt und der mit Austtrittsöffnungen zum Austritt der kos¬ metischen Masse aus der Hülse zum Applikator-Material hin ver¬ sehen ist.
    [0007] Mit der Erfindung wird der Kosmetik eine neuartige Applikationsvorrichtung zur Verfügung gestellt, deren Besonder¬ heit es ist, daß am Austrittsende der die kosmetische Masse ent¬ haltenden Hülse ein "Applikationskopf" angeordnet ist, der aus dem Kopfteil und dem Applikator-Material besteht. Das Kopfteil und die Hülse können dabei aus einem Stück bestehen, ebenso kann das Kopfteil aber auch ein fester, ggfs. etwas elastischer Körper sein, der nach Art einer Kappe auf die Hülse aufgesetzt oder nach Art eines Stopfens in die Hülse eingesetzt und mit der Hülse ver¬ schraubt, verklebt oder anderweitig verbunden ist. Seine Außen¬ kontur bestimmt die Außenkontur des von ihm getragenen Appli¬ kator-Materials, wobei als Applikator-Material alle Materialien in Betracht kommen, die in der Lage sind, eine über die Aus¬ trittsöffnungen des Kopfteils zugeführte kosmetische Masse aufzu¬ nehmen und zur anschließenden Applikation an die Haut weiterzuge¬ ben. Beispielsweise kann das Kopfteil zu diesem Zweck mit einem Überzug aus einem flächigen Fasermatierial (z.B. einem Web- oder Wirkstoff, einer Gaze oder einem reißfesten Vliesstoff) oder aus einem dünnen offenzelligen Weichschaumstoff versehen sein. Ebenso ist es aber auch möglich, das Kopfteil mit Pinselhaaren zu be¬ stücken oder mit einer samtartigen Beflockung zu versehen. Damit steht für kosmetische Massen unterschiedlicher Art und Beschaf¬ fenheit eine große Auswahl an Applikator-Materialien 'zur Verfü¬ gung.
    [0008] Der erfindungsgemäße Applikationskopf ermöglicht eine wesentlich verbesserte Applikation der kosmetischen Masse. Durch den Applikationskopf wird nämlich erreicht, daß die kosmetische Masse bei Betätigung des Hubmechanismus nicht mehr in Stiftform frei aus der Hülse austritt und dann, wie bei den bekannten Lippenstiften, durch unmittelbaren Kontakt des Stiftes mit der Hand appliziert werden muß, sondern nunmehr durch die Austritts- _ Öffnungen des Kopfteils hindurch zum Applikator-Material gelangt, dort zur anschließenden Applikation vermittels des Applikator- Materials bereitsteht und nach dem Verbrauch durch erneute Be¬ tätigung des Hubmechanismus wieder ergänzt wird. Dies ergibt zahlreiche Vorteile, die mit keinem der bekannten Stifte verwirk¬ licht werden können.
    [0009] So ist durch die vorgegebene Außenkontur des Applika¬ tionskopfes sichergestellt, daß während der gesamten Benutzungs- dauer des Stiftes konstante Anwendungsbedingungen herrschen. Die Außenkontur kann z.B. konusartig oder spatelartig sein und ist zweckmäßig so beschaffen, daß sie sowohl gewölbte bzw. ebene Flächenbereiche als auch Bereiche mit ausgeprägter Spitze oder Kante umfaßt, um die kosmetische Masse mit dem gleichen Stift wahlweise flächig oder in Form von Punkten, feinen Strichen oder definierten Umrißlinien auftragen zu können. Da sich die Außen¬ kontur des Applikationskopfes im Laufe der Benutzung nicht ver¬ ändert, bleiben diese Applikationsweisen in vollem Umfang bis zum endgültigen Verbrauch der kosmetischen Masse erhalten, d.h. es entfällt jede Notwendigkeit eines Anspitzens oder eines zusätz¬ lichen Hilfsmittels zum Ziehen feiner Striche u.dgl. Dementspre¬ chend wird die kosmetische Masse auch nahezu vollständig ausge¬ nutzt, da praktisch keine Verluste auftreten.
    [0010] Weiterhin lassen sich die Anwendungsbedingungen auch optimal so gestalten, daß selbst ungeübte Benutzerinnen ein hervorragendes Applikationsergebnis erzielen können. Der Hub¬ mechanismus kann nämlich ohne weiteres so betätigt werden, daß die kosmetische Masse in einer kontrollierbaren und stets genau auf den jeweiligen Anwendungsfall abgestimmten Menge vom Appli¬ kator-Material bereitgehalten wird. Dadurch wird die Gefahr einer Überdosierung der Masse auf die Haut, die bei den herkömmlichen Stiften gegeben ist, vermieden. Die Dosierung der zur Applikation bereitgehaltenen Masse kann noch dadurch erleichtert werden, daß der Hubmechanismus nur einen portionsweisen Austritt der Masse aus der Hülse zuläßt, beispielsweise indem ihm Rasten zugeordnet werden, in die der Hubmechanismus aufeinanderfolgend einrastet.
    [0011] Die Anordnung und Ausgestaltung der Austrittsöffnungen im Kopfteil kann entsprechend dem jeweiligen Bedarf gewählt werden. Es ist möglich, in der gesamten Außenfläche des Kopfteils eine Anzahl von gleichgroßen Austrittsöffnungen gleichmäßig zu verteilen, um das Applikator-Material entlang der gesamten Außen¬ kontur des Kopfteils gleichmäßig mit kosmetischer Masse zu ver¬ sorgen. Ebenso kann die Anzahl und/oder Größe der Austrittsöff¬ nungen in einzelnen Teilbereichen des Kopfteils aber auch unter¬ schiedlich sein, wenn in diesen Teilbereichen unterschiedliche Mengen an kosmetischer Masse bereitgehalten werden sollen, bei¬ spielsweise bei Stiften, bei denen überwiegend entweder eine mehr flächenhafte oder eine mehr strichweise Applikation der kosmeti¬ schen Masse in Betracht kommt und daher ein unterschiedlicher Öffnungsquerschnitt der Austrittsöffnungen in den entsprechenden Teilbereichen des Kopfteils zweckmäßig ist. Weiterhin ist es mög¬ lich nur in einem Teilbereich des Kopfteils Austrittsöffnungen anzuordnen, wobei dann oftmals auch eine einzige Austrittsöffnung bespielsweise in der Spitze eines konusartigen Kopfteils oder in der Mitte eines spatelartigen Kopfteils ausreicht. Im Falle der Anordnung von Austrittsöffnungen nur in einem Teilbereich des Kopfteils braucht sich das Applikator-Material nicht notwendiger¬ weise auf der gesamten Außenfläche des Kopf eils zu befinden, sondern kann auf diesen Teilbereich oder ein Gebiet um diesen Teilbereich herum beschränkt sein.
    [0012] Auch hinsichtlich der Lage der Austrittsöffnungen rela¬ tiv zum Applikator-Material sind mehrere Möglichkeiten gegeben. Bei einem Applikator-Material in Form eines Überzuges aus Web¬ stoff, Wirkstoff, Schaumstoff oder Vliesstoff können sich die Austrittsöffnungen unterhalb des Überzuges befinden, so daß sie unsichtbar sind. Diese erste Möglichkeit hat den Vorteil, daß das Applikator-Material während des Gebrauchs laufend von frischer Masse "durchströmt" wird, sich also im Applikator-Material keine Reste an altgewordener Masse absetzen können. Die Austrittsöff¬ nungen können aber auch von außen sichtbar sein, indem das Appli¬ kator-Material 'neben den Austrittsöffnungen oder um die Aus¬ trittsöffnungen herum angeordnet ist. Diese weitere Möglichkeit kommt für Applikations-Materialien in Form von Pinselhaaren oder einer Beflockung in Betracht, kann aber auch bei einem flächigen Überzug verwirklicht werden und hat den Vorteil, daß die Be¬ nutzerin die Dosierung der ausgetretenen Masse auch optisch kontrollieren kann, also nicht nur auf eine Kontrolle der Hubbe¬ wegung des Hubmechanismus angewiesen ist. Welcher dieser Möglich¬ keiten der Vorzug gegeben wird, hängt vom jeweiligen Anwendungs¬ fall ab.
    [0013] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist nicht nur für die formbständigen und auch schon bisher in Stiftform angebotenen Massen von pastös-wachsartiger Beschaffenheit (wie Lippenstifte o.dgl.) oder von härterer Beschaffenheit (wie Augenbrauenstifte, Kajalstifte, gepreßte Puder u.dgl.) geeignet, sondern auch für cremig-weiche Massen, die nicht formbeständig sind. Damit ist es durch die Erfindung erstmals möglich geworden, auch cremig-weiche Massen wie Lidschatten, Rouge u.dgl. in Stiftform anzubieten. Diese cremig-weichen Massen können, wenn sie bei Betätigung des Hubmechanismus gegen das Kopfteil gedrückt werden, eine Fließbe¬ wegung ausführen, so daß die in der Hülse befindliche Säule aus kosmetischer Masse von der Art und Anordnung der Austrittsöff¬ nungen im Kopfteil unabhängig ist. Das gleiche gilt zumindest auch für einen Teil der pastös-wachsartigen Massen. Bei härteren Massen hingegen, die nur schlecht fließfähig sind und mitunter sogar etwas bröckelig sein können, ist es im allgemeinen not¬ wendig, zumindest aber zweckmäßig, den Austrittsöffnungen einen ausreichenden Öffnungsquerschnitt zu geben und den Radius der Säule aus kosmetischer Masse nicht größer zu bemessen als den größten radialen Abstand der Austrittsöffnungen von der Hülsen¬ achse.
    [0014] An Hubmechanismen sind in der Kosmetik zahlreiche Aus- führungsformen bekannt, die im Prinzip auch alle für die erfin¬ dungsgemäße Vorrichtung geeignet sind. Bevorzugt sind dabei die einfacheren Ausführungsformen, da die Säule aus kosmetischer Masse im Gegensatz z.B. zu den bekannten Lippenstiften nur ge¬ hoben und nicht auch wieder abgesenkt werden muß. Für Massen von härterer Beschaffenheit ist es zweckmäßig, einen Drehhubmechanis¬ mus zu verwenden und ggfs. die Innenkante der Austrittsöffnungen als Schaber auszubilden, um das Ablösen der Masse von der Säule zu erleichtern. Für besser fließfähige Massen genügt jedoch ein durch Zug, Schub oder Druck betätigbarer Vorschubmechanismus ohne Drehbewegung, und deshalb braucht die Hülse bei diesen Massen auch keinen herkömmlichen Kreisquerschnitt mehr zu haben, sondern kann z.B. einen elliptischen oder sonstwie abgeflachten Quer¬ schnitt besitzen. Weiterhin macht es ein solcher Vorschubme¬ chanismus in Verbindung mit dem erfindungsgemäßen Applikations¬ kopf möglich, mit ein und dem gleichen Stift zwei unterschied¬ liche Kosmetika, beispielsweise solche mit unterschiedlicher Farbe zu applizieren, indem die Hülse durch eine Mittelwand in zwei längsverlaufende Kammern unterteilt wird und jeder Kammer ein eigener Vorschubmechanismus sowie eine Hälfte des Applika¬ tionskopfes zugeordnet wird. Auch eine solche Möglichkeit hat es bislang noch nicht gegeben.
    [0015] Die Erfindung wird nachfolgend in einigen grundsätz¬ lichen Ausführungsbeispielen und deren Abwandlungen anhand der Zeichnungen näher erläutert. Dabei stellen dar:
    [0016] Fig. 1 zwei Varianten eines ersten Ausführungsbeispiels der Erfindung in Seitenansicht,
    [0017] Fig. 2A einen Schnitt in der Ebene II-II der Fig. 1 für und 2B zwei unterschiedliche Ausführungsformen,
    [0018] Fig. 3A ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung im und 3B Querschnitt und Längsschnitt, %
    [0019] Fig. 4 eine Abwandlung des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 3 in Draufsicht,
    [0020] Fig. 5 zwei Varianten einer anderen Abwandlung des Aus¬ führungsbeispiels gemäß Fig. 3 im Querschnitt,
    [0021] Fig. 6 eine weitere Abwandlung des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 3 im Längsschnitt,
    [0022] Fig. 7 ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung im Längsschnitt, und
    [0023] Fig. 8A ein viertes Ausführungsbeispiel der Erfindung in und 8B Draufsicht und Seitenansicht.
    [0024] Bei dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel ist eine Hülse 1 mit einem Applikationskopf 2 vorgesehen, der ein konusförmiges Kopfteil 4 besitzt, welches nach Art einer Kappe den äußeren Abschluß der Hülse 1 bildet. Das Kopfteil 4 kann mit der Hülse aus einem Stück bestehen oder ein gesonderter Körper sein, der über einen Fußring 3 mit der Hülse 1 verbunden, bei¬ spielsweise verschraubt oder verklebt ist. Die Hülse ist dabei mit einem üblichen Hubmechanismus versehen und enthält eine kosmetische Masse, was in Fig. 1 nicht weiter dargestellt ist. Die Kappe 4 besteht aus Kunststoff oder Metall und besitzt Aus¬ trittsöffnungen 5. Weiterhin ist die Kappe 4 mit einem Überzug 7 aus z.B. einer Gaze oder einem Schaumstoff überzogen. Dieser Überzug 7, der in Fig. 1 nur gestrichelt angedeutet ist, bedeckt die gesamte Außenfläche der Kappe 4 und ist mittels des Fußringes 3 gegen den unteren Rand der Kappe abgedichtet.
    [0025] In Fig. 1 sind die Austrittsöffnungen 5 als Schlitze dargestellt und in zwei Varianten veranschaulicht. In der linken Hälfte (Fig. 1L) befinden sich verhältnismäßig kurze Schlitze 5' . nur im Bereich nahe der Spitze der Kappe 4, während in der rech- ten Hälfte (Fig.lR) lange Schlitze 5" sich praktisch über die gesamte Länge der Kappe erstrecken. Diese beiden Varianten können jeweils für sieh verwirklicht sein, indem die Kappe 4 nur mit kurzen Schlitzen 5' oder mit langen Schlitzen " ausgebildet ist. Ebenso können beide Varianten auch an der gleichen Kappe vorhan¬ den sein, indem die Kappe auf ihrer einen Hälfte mit kurzen und . auf ihrer gegenüberliegenden Hälfte mit langen Schlitzen versehen ist.
    [0026] Weitere Möglichkeiten, die zeichnerisch nicht mehr dar¬ gestellt sind, bestehen darin, zusätzlich zu den Schlitzen 5' bzw. 5" noch eine zentrale Öffnung unmittelbar an der Spitze der Kappe 4 vorzusehen, um einen verstärkten Austritt von kosmeti¬ scher Masse an der Konusspitze zu erreichen. Die Schlitze können dabei bis nahe an diese zentrale Öffnung herangeführt sein, so daß sie an ihren oberen Enden nur mit einem schmalen Steg über¬ brückt sind. Wenn das Material der Kappe 4 stabil genug ist, kann die Anordnung aber auch so getroffen sein, daß die Schlitze an ihren oberen Enden frei in die zentrale Öffnung einmünden. Außer¬ dem brauchen auch nicht, wie in Fig. 1R gezeigt, mehrere lange Schlitze 5" überlappend in Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnet sein, sondern es kann stattdessen ein von der Kappen¬ spitze bis zum unteren Kappenrand durchgehender Schlitz vorge¬ sehen sein.
    [0027] Im übrigen ist die Ausbildung der Austrittsöffnungen 5 nicht auf die Schlitzform beschränkt. Ebenso können die Aus¬ trittsöffnungen auch runde, eckige oder unregelmäßig geformte Löcher sein, die mehr oder weniger gleichmäßig verteilt in der Kappe 4 angeordnet sind. In einem weiteren Beispiel kann die Kappe 4 als Gitter ausgebildet sein, wobei dann die Zwischenräume zwischen den Gitterstegen als Austrittsöffnungen dienen. Das er¬ gibt einen besonders großen Öffnungsquerschnitt und damit einen entsprechend starken Austritt von kosmetischer Masse zum Überzug 7 hin.
    [0028] Für fließfähige Massen kann die Anordnung und Ausbil- I Q
    [0029] düng der Austrittsöffnungen allein danach gewählt werden, ob eine-- mehr flächige Applikation (mittels der Konusfläche) oder eine mehr strichförmige Applikation (mittels der Konusspitze) den überwiegenden Normalfall darstellen oder ob beide Applikations¬ weisen gleich häufig erforderlich sind. Für härtere, nicht oder nur schlecht fließfähige Massen, für die im allgemeinen ein Drehhubmechanismus erforderlich ist, muß jedoch auch berücksich¬ tigt werden, daß der Radius der Säule aus kosmetischer Masse nicht größer sein darf, als der größte radiale Abstand a der Aus¬ trittsöffnungen 5 von der Hülsenachse." Außerdem müssen in diesem Fall die Austrittsöffnungen so angeordnet sein, daß jeder Flä¬ chenbereich des äußeren Endes der Säule aus kosmetischer Masse während einer Umdrehung mindestens einmal eine Austrittsöffnung überstreicht.
    [0030] _.
    [0031] In Fig. 2A und 2B sind zwei unterschiedliche Ausbil¬ dungen der Austrittsöffnungen 5 dargestellt, die insbesondere für härtere Massen in Verbindung mit einem Drehhubmechanismus zweck¬ mäßig sind. Die Öffnungen 5 gemäß Fig. 2A verlaufen nicht radial, sondern in Drehrichtung des Hubmechanismus schräg durch die Wandung der Kappe 4 hindurch, und bei den Öffnungen gemäß Fig. 2B ragt zusätzlich deren in Drehrichtung hintere Kante 6 in den Innenraum der Kappe 4 hinein, um als Schaber zu wirken. Für solche härteren Massen ist es dabei zweckmäßig, daß zwischen den Drehhubmechnanismus und der Säule aus kosmetischer Masse noch eine kleine Druckfeder angeordnet ist, um zu verhindern, daß die Säule beim Betätigen des Hubmechanismus versehentlich mit über¬ mäßigem Druck in die Kappe 4 hineingedrückt und dann beschädigt wird.
    [0032] Ein Beispiel für einen stöpseiförmigen und nur teil¬ weise mit Applikator-Material versehenen Applikationskopf 12 geben die Fig. 3A im Längsschnitt und Fig. 3B im Querschnitt wieder. Der Applikationskopf 12 enthält ein in zwei Hälften ge¬ teiltes Kopfteil 14' und 14", von denen die Hälfte 14" ein massi¬ ver Körper ist, während die Hälfte 14* mit achsparallelen Längs- i .
    [0033] schlitzen 15 versehen ist, welche die Austrittsöffnungen bilden. Beide Hälften sind mit einem Fußring 13 und ggfs. noch zusätzlich mit einer nur schematisch angedeuteten Rastvorrichtung 18 mit¬ einander verbunden, wobei der Fußring 13 zugleich die Verbindung des Applikationskopfes zur Hülse 11 herstellt. Die Kopfteilhälfte 14' ist außerdem noch mit einem Überzug 17 aus Schaumstoff oder einem entsprechenden Applikator-Material versehen, der an seinen Rändern zwischen dem Teil 14* und dem Fußring 13 bzw. im Spalt 19 zwischen den Teilen 14' und 14" fest eingeklemmt ist.
    [0034] Der Applikationskopf 12 ist vorzugsweise zur Applika¬ tion leicht fließfähiger Massen ausgelegt, die bislang nicht in Stiftform angeboten werden konnten. Das Kopfteil 14', 14" kann dabei konisch ausgebildet sein, die Ausbildung kann aber auch so getroffen sein, daß sich beide Teile im wesentlichen nur in Rich¬ tung senkrecht zum Spalt 19 verjüngen und die Kopfteilhälfte 14" zusätzlich abgeflacht ist (wie in Fig. 3A, 3B gezeigt), so daß sich ein mehr spatelartige Form ergibt. Mit dem Applikationskopf 12 lassen sich flächige oder strichförmige Applikationen wahlweise daduch erreichen, daß der Applikationskopf entweder in der Tan¬ gentenebene X oder in der Tangentenebene Y (Fig. 3B) an die Haut angelegt wird.
    [0035] Die schlitzförmigen Austrittsöffnungen 15 nehmen ver¬ hältnismäßig viel kosmetische Masse auf und dienen zur dosierten Bevorratung der Masse, so daß das Applikator-Material sich während der Applikation stetig wieder mit neuer Masse füllen kann, was zur Folge hat, daß die Applikation besonders gleichmäßig wird und der Hubmechanismus weniger häufig betätigt werden muß. Dieser Effekt läßt sich ebenso aber auch mit anders geformten Austritts¬ öffnungen erreichen, von denen ein Beispiel in Fig. 4 dargestellt ist. Dort ist ein Applikationskopf 22 mit einem einteiligen, konusförmigen Kopfteil 24 gezeigt, das als Austrittsöffnungen zahlreiche nutenartig zur Konusspitze hin verlaufende Vertie¬ fungen 25 sowie noch eine zusätzliche Zentralöffnung 25' besitzt und insgesamt mit einem Überzug 27 aus Schaumstoff o.dgl. be¬ spannt ist. Dieser Applikationskopf 22 kann analog dem Kopf 12 mittels eines Fußringes in eine Hülse eingesetzt sein, was nicht weiter dargestellt ist, und entspricht in seiner Handhabung dem - Kopf 2 gemäß Fig. 1.
    [0036] Die Fig. 5 veranschaulicht in Schnittansicht, deren Ebene der Ebene IIIB-IIIB in Fig. 3A entspricht, Beispiele für ein zweiteiliges Kopfteil mit elliptischem Querschnitt, das in Verbindung mit einer elliptischen Hülse benutzt werden kann, aber bei entsprechender Anpassung des nicht weiter dargestellten Fu߬ ringes auch für runde Hülse geeignet ist. In Fig. 5 sind dabei ähnlich wie in Fig. 1 zwei Varianten in einer Zeichnung zusammen¬ gefaßt. Die linken Kopfteilhälfte 34' (Fig.5L) weist längsverlau¬ fende schlitzförmige Austrittsöffnungen 35' auf, die den Aus¬ trittsöffnungen 15 in Fig. 3 entsprechen und so beschaffen sind, daß die Bevorratung an kosmetischer Masse von der flacheren Mitte der Kopfstückhälfte zu den beiden stärker gekrümmten Rändern hin abnimmt. In der rechten Kopfteilhälfte 34" (Fig. 5R) befinden sich Austrittsöffnungen 35" in Form von Längskanälen, z.B. Boh¬ rungen, die in die- A-ußenflache der Kopfteilhälfte 34" münden. Bei diesen Längskanälen ist die Bevorratung an kosmetischer Masse insgesamt geringer als bei den Längsschlitzen. Jede der beiden Kopfteilhälften 34' und 34" ist mit einem Überzug 37' bzw. 37" aus Schaumstoff oder einem entsprechenden Applikator-Material versehen.
    [0037] Mit den in Fig. 5 gezeigten Kopfteilhälften 34* und 34" lassen sich Applikationsköpfe nach Art des in Fig. 3 beschrie¬ benen Kopfes 12 bilden, indem entweder die Kopfteilhälfte 34' oder die Kopfteilhälfte 3^" mit einer (nicht weiter dargestell¬ ten) zweiten, massiv ausgebildeten Kopfteilhälfte in der anhand der Fig. 3 beschriebenen Weise zusammengefügt wird. Diese Mög¬ lichkeiten sind zeichnerisch nicht weiter dargestellt, können aber aus der Fig. 5 dadurch abgeleitet werden, daß entweder bei der Kopfteilhälfte 34' die Schlitze 35' und der Überzug 37' oder bei der Kopfteilhälfte 34" die Längskanäle 35" und der Überzug 37" fortgelassen sind. Gegenüber dem Applikationskopf 12 gemäß Fig. 3 hat ein solcher elliptischer Applikationskopf den Vorteil, daß sich Flächenbereiche mit sehr großem und andererseits auch mit sehr kleinem Krümmungsradius ergeben, was sowohl die flächige als auch die strichförmige Applikation der Masse erleichtert. "■-
    [0038] Ein 'zweiteiliges Kopfteil eröffnet aber auch die grund¬ sätzlich neue Möglichkeit der Applikation zweier in der Farbe und/oder Beschaffenheit unterschiedlicher kosmetischer Massen mit einem einzigen Stift. Dazu ist es lediglich erforderlich, die Hülse durch eine Mittelwand in zwei längsverlaufende Kammern zu unterteilen und jeder Kammer einen eigenen Hubmechanismus (der in diesem Fall zweckmäßig als ein durch Zug, Schub oder Druck be¬ tätigbarer Vorschubmechanismus ausgebildet ist) sowie eine eigene, mit Austrittsöffnungen versehene Kopfteilhälfte zuzuordnen. Die Fig. 5 kann auch als Beispiel für eine solche Möglichkeit angese¬ hen werden, wenn angenommen wird, daß die beiden Kopfteilhälften 34' und 3^" so in eine in zwei Kammern unterteilte Hülse einge¬ setzt sind, daß die Kopfteilhälfte 34' zu der einen Kammer und die Kopfteilhälfte 34" zu der anderen Kammer gehört. Die beiden Kopfteilhälften können dabei, wie schon anhand der Fig. 3 erläu¬ tert, durch eine Rastvorrichtung 38 miteinander verbunden und mit Hilfe eines nicht weiter dargestellten Fußringes nach Art des Fußringes 13 in Fig. 3A in die Hülse eingesetzt sein, wobei sich die Mittelwand der Hülse zweckmäßig bis in den Spalt 39 zwischen den beiden Kopfteilhälften hinein erstreckt, um sicherzustellen, daß die in den Kammern der Hülse befindlichen kosmetischen Massen nur durch die ihnen zugeordnete Kopf eilhälfte hindurch austreten können.
    [0039] Bei einem Applikationskopf gemäß Fig. 5 mit einem zwei¬ teiligen Kopfteil zur Applikation zweier unterschiedlicher Massen kann mit den mittleren Flächenbereichen der Kopfteilhälften 34' bzw. 34" jede Masse für sich appliziert werden, während im Rand¬ bereich beider Hälften, wo die Überzüge 37' und 37" zusammentref¬ fen, Mischeffeke auftreten, die besonders interessante kosmeti¬ sche Gestaltungen zulassen. Sollten solche Mischeffekte aber un¬ erwünscht sein, kann in den Spalt 39 noch zusätzlich eine Trenn¬ folie 36 eingesetzt werden, welche ein Vermischen der beiden Massen verhindert. Anstelle einer Trennfolie 36 ist auch ein etwas breiter gehaltenes massives Zwischenteil (nicht darge- j. stellt) möglich, das den Spalt 39 ausfüllt und den beiden Kopf¬ teilhälften 34' und 34" einen etwas größeren Abstand gibt. Als solches massives Zwischenteil kann ggfs. auch die Mittelwand der Hülse dienen, indem diese sich bis zum äußeren Rand der beiden miteinander verbundenen Kopfteilhälften erstreckt. Die in Fig. 5 gezeigte Ellipsenform, bei der der Spalt 39 in Richtung der langen Ellipsenachse verläuft, ist für eine flächige Applikation der beiden Massen besonders vorteilhaft. Wenn aber eine mehr strich¬ weise Applikation im Vordergrund steht, kann der Spalt 39 auch in Richtung der kurzen Ellipsenachse angeordnet sein, so daß die scharf gekrümmten Flächenbereiche in die Mitte der beiden Kopf¬ teilhälften gelangen.
    [0040] Die am Beispiel der Fig. 5 erläuterte Ausbildung des Applikationskopfes zur Applikation zweier unterschiedlicher Massen setzt nicht voraus, daß die Austrittsöffnungen in den beiden Kopfteilhälften sich' in der Anordnung und im Öffnungsquer¬ schnitt voneinander unterscheiden. Unterschiede dieser Art sind zweckmäßig, wenn z.B. die eine Masse normalerweise dünner oder seltener appliziert wird als die andere Masse. Dabei kann dann auch die Mittelwand in der Hülse so angeordnet sind, daß diejeni¬ ge Kammer, die die seltener zu applizierende Masse enthält, ein kleineres Volumen besitzt als die andere Kammer. Im allgemeinen ist es jedoch zu bevorzugen, die beiden Kopfteilhälften einander gleich auszubilden und auch die beiden Kammern in der Hülse gleich groß zu machen. Im übrigen braucht das aus den beiden Hälften zusammengesetzte Kopfteil auch keine Ellipsenform zu be¬ sitzen, sondern kann auch jede andere Form aufweisen, z.B. konisch rund sein oder einen Polygon-Querschnitt mit ausgeprägten Kanten¬ bereichen aufweisen. Auch zweigeteilte Kappen sind möglich, wenn¬ gleich technisch etwas schwieriger realisierbar.
    [0041] Bei den vorangehend erläuterten Ausführungsbeispielen ist das Applikator-Material jeweils ein flächiger Überzug aus einem Webstoff, Wirkstoff, Schaumstoff oder Vliesstoff, und die - .5 -
    [0042] Austrittsöffnungen befinden sich jeweils unterhalb dieses überzu-._ ges. Ebenso können die Austrittsöffnungen aber auch so angeordnet sien, daß sie nicht von Applikator-Material bedeckt sind. Ein Beispiel dafür zeigt die Fig. 6. Der dort dargestellte Applika¬ tionskopf 42, der mittels eines Fußringes 43 in eine Hülse 41 eingesetzt ist, besitzt ein massives Kopfteil 44 und ist mit einem flächigen Überzug 47 versehen. Im Kopfteil 44 befindet sich ein Durchlaßkanal 46, der in eine etwas verbreiterte Austritts¬ öffnung 45 mündet. Der Überzug 47 ist im Bereich der Austritts¬ öffnung 45 ausgespart, weist also an dieser Stelle ein Loch 48 auf, wodurch die aus der Austrittsöffnung 45 austretende Menge an kosmetischer Masse, die während des Gebrauchs im Überzug 47 verteilt wird, von außen sichtbar ist und kontrolliert werden kann. Eine derartige Anordnung der Austrittsöffnung ist natürlich auch bei anderen Ausführungsformen des Kopfteils möglich, bei¬ spielsweise bei dem zweigeteilten Kopfteil 12 gemäß Fig. 3 oder bei einem Kopfteil nach Art der Fig. 5 zur Applikation zweier unterschiedlicher Massen.
    [0043] Die Fig. 7 veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel für eine von außen sichtbare Austrittsöffnung, die nicht allseits von Applikator-Material umgeben ist, sondern sich in Strömungsrich¬ tung der kosmetischen Masse vor dem Applikator-Material befindet. Der Applikationskopf 52 gemäß Fig. 7 ist mit einem stöpselartigen Fußteil 53 in eine Hülse 51 eingesetzt und besitzt ein längliches Kopfteil 54, welches sich in Achrichtung der Hülse .51 oder im Winkel dazu erstreckt und z.B. als Stab oder als schmaler Spatel ausgebildet sein kann. Im Fußteil 53 ist ein Durchlaßkanal 56 angeordnet, der am Beginn des Kopfteils 54 in eine Austritts¬ öffnung mündet. Das Kopfteil 54 ist mit einem Applikator-Material 57 in Form feiner Pinselhaare oder einer samtartigen Beflockung versehen, kann ebenso aber auch einen Überzug aus einem der flächigen Applikator-Materialien tragen.
    [0044] Ein Applikator-Material in Form einer samtartigen Beflockung oder eines Besatzes aus Pinselhaaren kann auch bei allen anderen Ausführungsformen des Applikationskopfes anstelle ,:_ eines Überzuges aus einem der flächigen Materialien verwendet werden, und dadurch lasssen sich auch noch weitere neuartige Mög¬ lichkeiten zur Applikation von kosmetischen Massen schaffen. So zeigt Fig. 8 als Beispiel einen Applikationskopf 62, der es gestattet, harte Massen wie z.B. gepreßte Puder unmittelbar per Pinsel zu applizieren. Der Applikationskopf 62 ist zu diesem Zweck in eine Hülse 61 mit Drehhubmechanismus eingesetzt und hat ein Kopfteil 64 in Form einer flachen ebenen oder schwach gewölb¬ ten Kappe, die eine schlitzartige Austrittsöffnung 65 besitzt und Pinselhaare 67 als Applikator-Material trägt. Der Schlitz 65 erstreckt sich über den gesamten Druckmesser der Kappe 64, und seine in Drehrichtung jeweils hinteren Kantenbereiche sind zweck¬ mäßig nach Art von Fig. 2B als Schaber ausgebildet, so daß aus dem Schlitz feine Teilchen austreten, die zwischen die Pinsel¬ haare gelangen und dann unmittelbar auf die Haut aufgepinselt werden können. Die Pinselhaare können dabei, wie dargestellt, alle gleichlang ausgebildet sein, es kann aber-auch die Länge der Pinselhaare .von außen zur Mitte hin zunehmen, so daß sich eine Spitze ergibt. Mit dem Applikationskopf 62 können ebenso aber auch weiche, fließfähige Massen appliziert werden, und für einen solchen Fall kann es zweckmäßig sein, anstelle eines Schlitzes mehrer kleine Austrittsöffnungen in der Kappe 62 zu verteilen oder eine runde Zentralöffnung in der Kappe vorzusehen.
    [0045] Es versteht sich, daß die vorangehend erläuterten Bei¬ spiele nur eine Auswahl aus den zahlreichen Möglichkeiten zur praktischen Ausführung der erfindungsgemäßen Vorrichtung dar¬ stellen können und daß ohne weiteres auch noch Modifikationen dieser Beispiele, wie z.B. andere Formen und Außenkonturen des Kopfteils, andere Gestaltungen der Austrittsöffnungen und andere Anordnungen und Ausbildungen des Applikator-Materials erkennbar sind, die mit zum Bereich der Erfindung gehören. Die Erfindung ist also nicht auf die erläuterten Beispiele beschränkt.
    权利要求:
    Claims - .7 -Patentansprüche
    1. Stiftförmige Vorrichtung zur Applikation kosmetischer Massen, mit einer Hülse, innerhalb der eine Säule aus kosmeti¬ scher Masse mittels eines Hubmechanismus hebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Austrittsende der Hülse mit einem Kopfteil verschlossen ist, das auf mindestens einem Teil seiner Oberfläche ein Applikator-Material zur Aufnahme und anschließen¬ den Applikation der kosmetischen Masse trägt und das mit Aus¬ trittsöffnungen zum Austritt des kosmetischen Masse aus der Hülse zum Applikator-Material hin versehen ist.
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfteil und die Hülse aus einem Stück besteht.
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfteil ein gesonderter Körper ist, stöpselartig in die Hülse eingesetzt oder kappenartig auf die Hülse aufgesetzt ist.
    4. Vorrichtung nach Anspruch 1 - 3, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Außenkontur des Kopfteils sowohl schwach gewölbte bis ebene Flächenbereiche als auch Bereiche mit ausgeprägter Spitze oder Kante umfaßt.
    5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkontur des Kopfteils konisch ausgebildet ist.
    6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkontur des Kopfteils spateiförmig ausgebildet ist.
    7. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkontur des Kopfteils stabförmig ausgebildet ist. - 18 -
    8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 , dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkontur des Kopfteils flach eben oder schwach gewölbt ausgebildet ist.
    9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnungen über die gesamte Außenfläche des Kopfteils verteilt sind.
    10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungsquerschnitt der Austrittsöff¬ nungen in einzelnen Teilbereichen der Außenfläche des Kopfteils unterschiedlich ist.
    11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder mehrere Austrittsöffnungen nur in einem Teilbereich der Außenfläche des Kopf eils angeordnet sind.
    12. Vorrichtung nach Anspruch 5 und 9 oder 8 und 9 in Ver¬ bindung mit einer Hülse, die einen Drehhubmechanismus besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweils in Drehrichtung hinteren Innenkanten der Austrittsöffnungen als Schaber ausgebildet sind.
    13- Vorrichtung nach" einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfteil aus zwei miteinander verbundenen Kopfteilhälften zusammengesetzt ist, wobei mindestens eine dieser Hälften mit Austrittsöffnungen versehen ist.
    14. Vorrichtung nach Anspruch 13 in Verbindung mit einer Hülse, die einen durch Zug, Schub oder Druck betätigbaren Vor¬ schubmechanismus besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse durch eine Mittelwand in zwei längsverlaufende Kammern unterteilt ist und jeder Kammer eine mit Austrittsöffnungen versehene Kopf¬ teilhälfte sowie ein eigener Vorschubmechanismus zugeordnet sind.
    15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Applikator-Material ein das Kopf- teil ganz oder teilweise überspannender flächiger Überzug aus einem für die kosmetische Masse durchlässigen Fasermaterial oder Schaumstoff ist.
    16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Applikator-Material ein das Kopfteil ganz oder teilweise bedeckender Besatz aus einer Beflockung oder aus Pinselhaaren ist.
    17. Vorrichtung -nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Applikator-Material die im Kopfteil angeordneten Aus¬ trittsöffnungen mit überspannt.
    18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb des Applikator-Materials im Kopfteil vertiefte Be¬ reiche zur Bevorratung einer dosierten Menge an kosemetischer Masse angeordnet sind.
    19. Vorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das Applikator-Material neben den Austrittsöff¬ nungen oder um diese herum angeordnet ist.
    20. Stiftförmige Vorrichtung zur Applikation kosmetischer Massen, wie beschrieben und/oder in den Zeichnungen dargestellt.
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